Missbrauchsverfolgung des Nutri-Scores in Deutschland
Die erweiterte Nährwertkennzeichnung Nutri-Score ist ein wichtiger Baustein der Ernährungspolitik der Bundesregierung. Seit ihrer Einführung in Deutschland hat sich die erweiterte Nährwertkennzeichnung einen festen Platz im Supermarktregal erobert. Aktuell haben sich 660 Unternehmen mit rund 1030 Marken für die Verwendung des Nutri-Scores in Deutschland registriert. Wichtig für die Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit des Nutri-Scores ist, dass die Verwender die Benutzungsbedingungen einhalten und dass dies kontrolliert wird. Die Prüfung der ordnungsgemäßen Registrierung, Berechnung und Benutzung des Nutri-Scores sowie die Steuerung der Marktüberwachung und Missbrauchsverfolgung wird nach einem EU-weiten Ausschreibungsverfahren nun ein Regulator übernehmen. Den Zuschlag hat die RAL gGmbH erhalten. Der Regulator wird sich zudem um die Betreuung von interessierten bzw. bereits registrierten Unternehmen kümmern.
Die Verwendung des Nutri-Scores durch Unternehmen muss nach den Benutzungsbedingungen der Markeninhaberin, der Santé publique France, erfolgen. Die Bundesregierung hatte mit den übrigen, am Nutri-Score beteiligten Staaten vereinbart, dass jeder Staat die Einhaltung dieser markenrechtlichen Regelungen auf seinem Hoheitsgebiet überwacht. Aufgrund des privatrechtlichen Charakters dieser Aufgabe wurde in Deutschland damit ein privates Unternehmen beauftragt.
Unberührt von den Aufgaben des Regulators bleiben auch weiterhin die Bestimmungen des allgemeinen Lebensmittelkennzeichnungsrechts bestehen, dessen Vorschriften von den Lebensmittelüberwachungsbehörden der Länder zu überwachen und durchzusetzen sind. So kann ein nach dem Berechnungsalgorithmus des Nutri-Scores falsch bewertetes Lebensmittel auch den Irreführungstatbestand im Sinne der Lebensmittel-Informationsverordnung erfüllen.
Der Nutri-Score hat zum Ziel, Verbrauchern den nährwertbezogenen Vergleich von Lebensmitteln einer Lebensmittelkategorie in Form einer 5-stufigen Farb-Buchstaben-Kombination zu erleichtern. Neben Deutschland setzen auch Frankreich, Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Spanien und die Schweiz auf den Nutri-Score.