Landeskriminalamt Brandenburg greift durch
Die brandenburgische Polizei hat im letzten Jahr erneut eine Vielzahl von Medien als jugendgefährdend zur Indizierung angezeigt. Bis Anfang Dezember letzten Jahres legte das Landeskriminalamt 69 Tonträger bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien vor, 9 mehr als im Jahr zuvor. Seit Mitte der 90er Jahre nimmt die Abteilung Staatschutz im Landeskriminalamt neben der Auswertung der Medien mit Bezug zur politisch motivierten Kriminalität, auch die Auswertung von jugendgefährdenden Tonträgern vor. Die Polizeidienststellen übersenden in dort geführten Strafverfahren sichergestellte Tonträger an das Landeskriminalamt zur Auswertung oder die Medien werden über Downloadportale gesichert. Allein 55 derer weisen anhand von Indizien im letzten Jahr auf rechtsextremistische Musik hin. Davon wurden bereits sieben rechtsextremistische Tonträger indiziert, 43 Verfahren laufen noch. Bei fünf CDs mit rechtsextremistischem Inhalt folgte die Bundesprüfstelle den Indizierungsanregungen nicht. Die Zahl der vom Landeskriminalamt angeregten Indizierungen von linksextremistischer Musik verdoppelte sich im Vergleich zum Vorjahr und beträgt jetzt vier. Die Prüfungen dazu laufen noch. Wir dürfen extremistische und gewaltverherrlichende Hassmusik nicht tolerieren. Gerade Jugendliche sind beeinflussbar. Wir müssen sie davor schützen, von Extremisten vereinnahmt zu werden. Daher ist es wichtig, dass die Polizei konsequent vorgeht und über menschenverachtende Texte von Extremisten aufklärt. Die Zahl der anregten Indizierungen zeigt deutlich, dass der Schwerpunkt auch im abgelaufenen Jahr im Kampf gegen rechtsextremistische Hassmusik liegt. Ich danke den Fachleuten des Landeskriminalamtes für ihre Arbeit, die für eine friedliche und demokratische Gesellschaft so wichtig ist, so der neue Innenminister des Landes Brandenburg, Michael Stübgen.
