Frauen, Gleichstellung, Antidiskriminierung, Queere Lebensweisen
Am 1. April hat ein eigenständiges Referat mit den Aufgabengebieten Frauen- und Gleichstellungspolitik, Queere Lebensweisen und der Landesstelle für Chancengleichheit und Antidiskriminierung im Ressort von Ministerin Ursula Nonnemacher seine Arbeit aufgenommen. Mit diesem Neustart in der Frauen- und Antidiskriminierungspolitik entspricht die Ministerin auch dem Wunsch der vielen Brandenburger Nichtregierungsorganisationen, die sich tatkräftig für bessere Teilhabechancen einsetzen.
Die Ministerin gibt damit der Frauenpolitik im Land ein deutliches Gesicht. Ein Schwerpunkt der Arbeit im Referat wird es sein, die „Istanbul-Konvention“ zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt umzusetzen. Die Gründung dieses Referats war mir ein wichtiges Anliegen. Auch in Zeiten von Corona dürfen wir andere wichtige Politikbereiche nicht vernachlässigen. Es wird eine Zeit nach der Krise geben. Gemeinsam mit dem Referat werden wir alle Kräfte im Land bündeln und mit Kommunen, Institutionen, Vereinen und Verbänden die Frauen- und Gleichstellungspolitik in Brandenburg vorantreiben. Vor allem die wichtige Arbeit der Frauenhäuser werden wir stärken.
Demnächst wird auch die Landesgleichstellungsbeauftragte ihre Arbeit aufnehmen und gemeinsam mit dem Referat die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen. Mit einem eigenständigen Referat für diese Themen werden gemeinsame Zielstellungen sichtbar, alle Menschen sollen mit gleichen Chancen und frei von Diskriminierung gut in Brandenburg leben können und unser Land muss gerechter werden und allen Bevölkerungsgruppen Zugang und Teilhabe ermöglichen. Gerade im Zuge der sich ausbreitenden Ökonomisierung, wachsender Einkommensunsicherheit und des Rechtspopulismus ist die Sensibilisierung für Fragen sozialer, kultureller und sexueller Vielfalt unserer Gesellschaft umso wichtiger.