Städte- und Gemeindebund bekommt Unterstützung
| Nach der Gesprächsrunde mit Vertretern des Städte- und Gemeindebunds Brandenburg und weiteren interessierten Kommunen per Videokonferenz hat das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz seine Handlungsempfehlung zur Unterstützung kommunaler Entscheidungen für großflächige Photovoltaik-Freiflächensolaranlagen veröffentlicht. Damit wird den Kommunen bei ihren komplexen Planungsaufgaben ein Instrument an die Hand gegeben für Freiflächenphotovoltaikanlagen eine fachliche Orientierung und Hilfestellung geboten zu bekommen. Die Zahl solcher Projekte steigt in jüngster Zeit rasant an. Nachdem über viele Jahrzehnte diese Form der Energieerzeugung ohne Subvention nicht rentabel war, führt die mit dem technischen Fortschritt verbundene höhere Effizienz der Module jetzt zu Entwicklungen auf Standorten, die ohne eine staatliche Förderung auskommt. Dies erhöht den Druck zum Beispiel auf Ackerstandorte, die bislang für diese Form der Energienutzung nicht interessant waren. Die Folge ist ein großer Ansturm auf Flächen, auf denen Solarparks errichtet werden können. Eine ungeordnete Entwicklung führt allerdings auch zu Konflikten mit anderen Flächennutzungen beziehungsweise mit dem Natur-und Landschaftsschutz. Außerdem besteht die Gefahr von Akzeptanzproblemen bei der Bevölkerung. Die Gemeinden müssen deshalb die Frage des vertretbaren Umfangs und des geeigneten Standorts unter Berücksichtigung von konkurrierenden Nutzungsinteressen wie die Landwirtschaft und Natur-, Arten- und Landschaftsschutzbelange beantworten. Die Handlungsempfehlungen sind keine rechtlich bindenden Vorgaben. Sie sollen aber von den Gemeinden bei der Planung und Gestaltung der Solarparks als Hilfsmittel herangezogen werden. Wegen der in den nächsten Monaten vorgesehenen Fortschreibung der Energiestrategie des Landes und dem sich daraus eventuell ergebenden Änderungsbedarf an der Handreichung ist sie als vorläufig bezeichnet.I nhaltlich werden im Papier Zustimmungs- und Ausschlusskriterien für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen beziehungsweise bei einer einzelfallbezogenen Bewertung heranzuziehende Aspekte benannt. Außerdem weist es auf Möglichkeiten und Erfordernisse der Anlagen- und betriebsbezogenen Ausgestaltung der Projekte sowie auf bevorzugte Sonderformen der Gestaltung der Anlagen hin. Die „Handlungsempfehlung“ |