Förderphase des Kommunalen Investitionsprogrammes für die Feuerwehrinfrastruktur gestartet
| Auch der Landkreis Oder-Spree kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Nun wurde die Richtlinie zu deren Bewilligung erarbeitet. Das Investitionsprogramm umfasst insgesamt 40 Millionen Euro. „Damit machen wir unsere Brandenburger Feuerwehren weiter zukunftssicher“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz. „Auch für unsere Region ist damit eine wieder eine finanzielle Unterstützung im Bereich der Feuerwehrinfrastruktur möglich – egal ob es sich dabei um kleine oder große Wehren handelt.“ Für die Feuerwehr wurde in den letzten Jahren viel getan, um die Bedingungen für die Einsatzkräfte zu verbessern. Diese Unterstützung geht nun weiter.
Die finanziellen Zuwendungen zum Um- oder Neubau von Feuerwehrgerätehäusern umfassen auch die Errichtung und den Umbau von Umkleideräumen oder Sanitäreinrichtungen. „Das kommt allen Aktiven in der Feuerwehr zugute, fördert Wohlbefinden und somit das Engagement vor Ort“, erklärt Landtagsabgeordneter Ludwig Scheetz. Förderfähig sind zudem die verschiedenen Sondereinrichtungen, wie beispielsweise Schlauchtrockentürmen oder Atemschutzübungsanlagen. „Als SPD haben wir auch finanzschwache Kommunen im Blick. Diese werden einen höheren Festbetrag bei den Umbau- und Sanierungsmaßnahmen erhalten“, berichtet Scheetz. Um eine möglichst große Anzahl an Kommunen zu fördern, wurde ein Höchstförderbetrag von einer Million Euro festgelegt. Die Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie wird Anfang Dezember 2020 im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht. Die Veröffentlichung bildet den Startschuss für die Förderphase des Kommunalen Investitionsprogrammes für die Feuerwehrinfrastruktur. Nach der Veröffentlichung können sich die Gemeinden als Träger des Brandschutzes um die Mittel bewerben. |