Polen-Koordinator Woidke im Dialog mit Amtskollegen
| Vor dem Hintergrund ansteigender Corona-Infektionszahlen haben sich die Koordinatoren für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Unterstaatssekretär Bartosz Grodecki, zur engen politischen Abstimmung zwischen beiden Ländern bekannt. In der Videokonferenz – an der auch Vertreter von Bundesministerien sowie der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen teilnahmen – ging es um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Zusammenarbeit an der deutsch-polnischen Grenze. Nachdem die Bundesregierung Polen zum Hochinzidenzgebiet erklärt hat, gelten verschärfte Einreisebestimmungen. Die Bundesländer entlang der Grenze haben von ihrer Kompetenz Gebrauch gemacht und in vielen Bereichen Ausnahmen für Grenzpendler eingeführt. Polen hat wie Deutschland derzeit mit einer starken dritten Welle der Pandemie zu kämpfen. In dem Gespräch ging es um die Maßnahmen der Regierungen auf nationaler Ebene sowie im Grenzgebiet.
Woidke bat die polnische Regierung um Verständnis für die verschärften Einreisebedingungen: „Wir streben eine Balance zwischen Gesundheitsschutz und praktikablen Regelungen für den Grenzverkehr an. Die getroffenen Maßnahmen sind der aktuellen Lage geschuldet. Die Rückkehr zur Normalität bleibt unser Ziel.“ |