Erneuerung beginnt vor Ort Impuls aus der kommunalen Praxis
Die CDU Frankfurt (Oder) hat mit der „Frankfurter Erklärung“ ein deutliches Signal an die Landes- und Bundespartei gesendet. Nach einem intensiven Diskussionsprozess innerhalb der Mitgliedschaft fordert der Kreisverband eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der CDU aus den Regionen heraus. 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und mehr als drei Jahrzehnte nach der Deutschen Einheit stehe Deutschland vor einer neuen Vertrauensfrage. Besonders in Ostdeutschland fühlten sich viele Menschen politisch nicht ausreichend gehört. Die CDU müsse wieder näher an den Alltag der Bürgerinnen und Bürger rücken und politische Entscheidungen verständlicher erklären.
Die Frankfurter CDU fordert eine Rückbesinnung auf die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft, spürbare Entlastungen für den Mittelstand, einen konsequenten Bürokratieabbau und eine Reform der sozialen Sicherungssysteme. Gleichzeitig müsse der Staat sich stärker auf seine Kernaufgaben konzentrieren und kommunale Verantwortung wieder ernst nehmen. Gerade im Osten wissen wir, wie schnell Vertrauen verloren gehen kann, wenn Politik an Lebensrealitäten vorbeigeht. Die CDU muss wieder die Partei werden, die Probleme klar benennt und Lösungen durchsetzt, erklärt die Kreisvorsitzende Désirée Schrade. Ein besonderer Schwerpunkt der Erklärung liegt auf der Stärkung der Kommunen.
Entscheidungen sollten dort getroffen werden, wo ihre Auswirkungen unmittelbar spürbar sind. Dazu gehörten mehr finanzielle Eigenständigkeit, weniger Fördermittelbürokratie und mehr Vertrauen in kommunale Verantwortung. Auch die Parteiarbeit selbst müsse sich verändern. Die Mitgliederversammlung spricht sich für mehr innerparteiliche Beteiligung, transparente Kandidatenaufstellungen, regionale CDU- Foren und eine stärkere Präsenz der Partei in der Fläche aus. Politische Erneuerung beginnt nicht in Parteizentralen, sondern vor Ort. Die Frankfurter Erklärung ist ein Angebot aus der kommunalen Praxis, die CDU wieder als starke Kraft der demokratischen Mitte zu positionieren“, so Schrade. Die Frankfurter Erklärung wird an den Landesvorstand der CDU Brandenburg sowie an die CDU-Bundesgeschäftsstelle übermittelt.
Désirée Schrade – Frankfurter Erklärung
Kreisvorsitzende