Zukunftsorientiertes Denken mit Verständnis zur Digitalisierung
| Bei der Tagung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in Königs Wusterhausen wurden die bisherigen Erfolge sowie die günstigen Perspektiven der Brandenburger Sozialgerichtsbarkeit hervorgehoben. Durch den aktuellen Stellenaufstockung ist die Sozialgerichtsbarkeit gut aufgestellt, sagte Hoffmann im Beisein der Präsidentin des Landessozialgerichts, Sabine Schudoma, vor Sozialrichtern in der Justizakademie des Landes Brandenburg. Die zusätzlichen Richterstellen sollten den Abbau der Altbestände in den nächsten Jahren ermöglichen. Wegweisend für eine bürgernah arbeitende und erfolgreiche Sozialgerichtsbarkeit in Brandenburg ist zudem die Digitalisierung der gerichtlichen Verfahrensabläufe. Erfreut zeigte sich Hoffmann über die Bereitschaft zahlreicher Interessenten zur Mitarbeit in den geplanten Kompetenzteams zur Einführung eines neuen Fachverfahrens mit dem Ziel, den Prozess der Digitalisierung zu beschleunigen.
Als weiteres bedeutendes Zukunftsprojekt der Brandenburger Sozialgerichtsbarkeit bezeichnete Hoffmann den Neubau eines zweiten Justizzentrums in Potsdam. Neben dem Landessozialgericht soll es das Sozialgericht sowie das Arbeitsgericht beherbergen. Die Fertigstellung des Justizzentrums II ist für Mitte des Jahrzehnts geplant. Die über viele Jahre angespannte Personalsituation in der Sozialgerichtsbarkeit hat sich im letzten Jahr verbessert. Dank des vom Kabinett unterstützten und vom Landtag beschlossenen Stellenaufstockung in den letzten Haushaltsjahren konnte inzwischen eine zufriedenstellende Personalausstattung der Brandenburger Sozialgerichtsbarkeit erreicht werden. Den vier brandenburgischen Sozialgerichten in Potsdam, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Neuruppin konnten u. a. zehn zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus wurde das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg mit Sitz in Potsdam mit drei zusätzlichen Stellen im richterlichen Dienst ausgestattet. An den vier Sozialgerichten des Landes Brandenburg sind aktuell mehr als 80, am Sozialgericht Berlin etwa 120 und am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg knapp 60 Richterinnen und Richter tätig. |