Um rechtzeitiges Erscheinen zum Kreistag wird gebeten
| Die kommunalpolitischen Gremien des Landkreises Oder-Spree nehmen ihre Arbeit wieder auf, den Anfang macht an diesem Mittwoch, dem 20. Mai der Kreistag. Die Beratung beginnt wie gewohnt um 17 Uhr, findet aber, um die Einhaltung der derzeit geltenden Abstands-regeln und Hygienevorschriften zu garantieren, nicht in der Kreisverwaltung in Beeskow, sondern im Feuerwehr- und Katastrophenschutz Technischen Zentrum in Fürstenwalde, Lise-Meitner-Straße 12 statt.
Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Beschlussfassung über den Kreishaushalt für das Jahr 2020. Weitere Themen sind die Fortschreibung des Jugendförderplans bis ins Jahr 2023 und Baumaßnahmen an drei Kreisstraßen. Entsprechend den Vorgaben der in Brandenburg geltenden Eindämmungsverordnung werden beim Zugang zum Kreistag die Kontaktdaten der Anwesenden erfasst. Diese sind bis vier Wochen nach Ende der Veranstaltung aufzubewahren, um eine gegebenenfalls erforderlich werdende Nachverfolgung von Infektionsketten zu ermöglichen. Nach Ablauf dieser Frist wird die Anwesenheitsliste vernichtet. Beim Einlass kann es durch die Registrierung zu Wartezeiten kommen. Es wird daher um rechtzeitiges Erscheinen zum Kreistag gebeten. Als Parkplatz stehen den Gästen die Stellflächen am benachbarten Archiv, Lese- und Medienzentrum (ALM) zur Verfügung. Beschließt der Kreistag den aufgrund der Coronalage angepassten Sitzungsplan, finden ab Dienstag, den 26. Mai, im Landratsamt in Beeskow wieder Sitzungen der Kreistagsausschüsse statt. Um auch dort die Einhaltung der Hygienevorschriften und Abstandsregeln zu garantieren, werden sachkundige Einwohner/innen und Gäste aufgefordert, ihre Teilnahme an diesen Beratungen drei Tage vorher beim Kreistagsbüro anzumelden. Die Tagesordnung finden Sie hier |