Gesundheitsministerin nutzt Neujahrsempfang
In diesen sehr herausfordernden Zeiten im Gesundheitswesen, die oft von wirtschaftlichen Zwängen bestimmt werden, dankt Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller allen Beschäftigten in den Krankenhäusern, die den Patienten täglich mit Herzblut, Engagement und großem persönlichen Einsatz nicht nur medizinisch, sondern auch menschlich zu Seite stehen. Beim Neujahrsempfang des Verbunds christlicher Kliniken Brandenburg in Potsdam betonte Müller, das Gerade im Gesundheitswesen wir Menschen brauchen die Verantwortung übernehmen und neue Wege gehen. Ihr Verbund zeigt, wie Eigeninitiative mit einem klaren Wertefundament und innovativem Denken Hand in Hand gehen kann. Ja, wir stehen vor neuen Herausforderungen, aber auch vor neuen Chancen!
in ihrem Grußwort sagte sie das die Krankenhausreform uns viel abverlangen wird. Sie wurde beschlossen, ohne dass der Bund den Ländern eine belastbare Auswirkungsanalyse zur Verfügung gestellt hat. Das ist eine große Bürde, doch wir müssen den Blick jetzt nach vorne richten. An vielen wichtigen Punkten der Reform muss noch nachgebessert oder präzisiert werden. Dies betrifft unter anderem die Verbesserung der Betriebskostenfinanzierung, die Beteiligung des Bundes am Transformationsfonds, die Einführung einer Überbrückungsfinanzierung, die Anpassung der Anrechnungsmöglichkeiten für Fachärzte in den Leistungsgruppen sowie weitere Ermessensspielräume bei Ausnahmen für die Krankenhausplanung.
Das beschlossene Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz sieht drei Rechtsverordnungen vor, die in diesem Jahr folgen sollen und der Zustimmung des Bundesrates bedürfen: zur Ausgestaltung der Leistungsgruppen, zur Regelung der Mindestvorhaltezahlen und zum Transformationsfonds.
Wir benötigen jetzt schnell diese drei Rechtsverordnungen des Bundesgesundheitsministeriums zur Ausgestaltung der Krankenhausreform, damit wir wirklich in die Detailplanung einsteigen und die neuen Leistungsgruppen bis Ende 2026 zuweisen können.
Das erklärte Ziel der neuen Brandenburger Landesregierung ist es, alle Krankenhausstandorte in Brandenburg als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu erhalten und damit die wohnortnahe Gesundheitsversorgung insgesamt zu sichern.