Dr. Manja Schüle wirbt für Verantwortung, Kompromisse und kulturelle Zusammenarbeit
Im Januar fand in der Kulturfabrik in Fürstenwalde in der Dachetage der Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Landkreis Oder-Spree statt. Die Neujahrsrede hielt in diesem Jahr Frau Dr. Manja Schüle, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg. Sie legte jedoch großen Wert darauf zu betonen, dass sie nicht in ihrer Funktion als Ministerin am Neujahrsempfang teilnahm, sondern als Mitglied der Sozialdemokratie und als Landtagsabgeordnete. In ihrer Rede betonte sie zu Beginn, dass sie sich freue vor Ort zu sein, nachdem sie jahrelang die Gespräche auf der Dachetage mit Elisabeth Alter über die Sozialen Medien mit verfolgte. Das Ende der rot-rot-grünen Koalition bezeichnete sie als Einschnitt und Weckruf für die SPD wie für alle demokratischen Parteien. Gescheitert sei die Koalition nicht an Sachfragen, sondern an fehlender Verantwortung. Zu oft habe Selbstbeschäftigung gemeinsames Handeln ersetzt, schwierige Entscheidungen seien vermieden worden. Ein solches Verhalten dürfe den Bürgern nicht zugemutet werden. Kompromisse seien kein Zeichen von Schwäche, sondern das Kernmerkmal der Demokratie. Sie seien mühsam, aber notwendig, um Minderheiten zu schützen und das Recht des Stärkeren zu verhindern. Wer keine Kompromisse eingehen könne, sei weder politik- noch regierungsfähig.
Politik diene nicht der Selbstinszenierung, sondern der Lösung konkreter Probleme und der Verbesserung der Lebensrealität vor Ort. Dieses Engagement zeigten insbesondere kommunale Mandatsträger täglich. Mit Blick auf das kommende Jahr verwies sie auf entscheidende Wahlen in mehreren Bundesländern und Kommunen, insbesondere in Ostdeutschland. Die AfD sei keine demokratische Alternative, sondern stelle eine Alternative zur Demokratie dar. Demokratie lebe vor Ort durch Engagement in Vereinen, Nachbarschaften, im Ehrenamt und in der Kultur.
Trotz eines rauen Klimas in sozialen Medien dürfe man Sachlichkeit, Anstand und Verantwortungsbewusstsein nicht aufgeben. Wahlen würden nicht durch bloße Abgrenzung gewonnen, sondern durch klare eigene Positionen. Besonders hob sie die Bedeutung von Kultur hervor. Kultur sei kein Luxus, sondern stifte Zusammenhalt und beuge Einsamkeit vor. Die Zeit der pandemiebedingten Schließungen habe gezeigt, wie still und arm das gesellschaftliche Leben ohne kulturelle Angebote sei. Abschließend appellierte sie, Kürzungen in Kultur und Ehrenamt zu verhindern. Hier werde nicht verzichtbarer Luxus gefördert, sondern der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Zukunft kommender Generationen. Politik bedeute Verantwortung für die Menschen heute und für die, die nach ihnen kommen.
