Neues Online-Portal startet
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung startet ein neues Online-Angebot für die kommunale Bauleitplanung. Kathrin Schneider: „Mit wenigen Klicks zur kommunalen Bauleitplanung. Bürgerinnen und Bürger können sich nun schneller im Internet informieren und aktiv an Planungsprozessen in ihren Kommunen beteiligen. Damit wird das Verwaltungshandeln transparenter.“
Die Bauleitplanung ist im Rahmen der kommunalen Planungshoheit (Artikel 28 Grundgesetz) eine Aufgabe der Städte und Gemeinden im Land Brandenburg. Das neue Online-Angebot dient der Bündelung von Informationen.
Das Land Brandenburg leistet mit dem Portal einen Beitrag, um den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu planungsrechtlichen Informationen zu erleichtern und somit die Transparenz des Verwaltungshandelns zu verbessern. Darüber hinaus soll es einen weiteren Anreiz schaffen sich aktiv an Planungsprozessen zu beteiligen.
Ab sofort stehen unter den Web-Adressen: blp.brandenburg.de und bauleitplanung.brandenburg.de umfangreiche Informationen zu laufenden Vorhaben, bei denen es Pflicht ist, die Umweltverträglichkeit zu prüfen sowie der kommunalen Bauleitplanung zur Verfügung.
Das Portal bietet zwei Auswahlmöglichkeiten: Mithilfe der Suchfunktionen können Interessierte Informationen zu aktuellen Beteiligungsverfahren und der Bauleitplanung auf den Internetseiten von 194 Gemeinden Brandenburgs aufrufen. Möglich ist es aber auch, über eine Karte die gesuchte Gemeinde anzuklicken. Auf diese Weise wird man zur Homepage der Kommune weitergeleitet und kann sich über die Bauleitplanung informieren und gegebenenfalls seine Stellungnahme abgeben.