Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Das Konjunkturpaket wird nach und nach mit konkreten Maßnahmen unterfüttert und umgesetzt. Vor diesem Hintergrund stehen durch den kürzlich beschlossenen Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 Mittel in Höhe von insgesamt 600 Mio. Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur bereit. Für eine Tranche von 400 Mio. Euro ist ein neuer Projektaufruf gestartet.
Der Sanierungsbedarf in der kommunalen Infrastruktur ist grade auch in den Bereichen Sport und Kultur zum Teil erheblich. Die zusätzlichen Mittel sollen hier gezielt helfen. Grade jetzt ist es wichtig, ein starkes Signal für mehr Investitionen zu setzen. Projektanträge können noch bis zum 30.Oktober eingereicht werden    Für die erste Tranche sind 200 Millionen Euro vorgesehen. Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, beabsichtigt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Millionen Euro auf Basis der Interessenbekundungen zum Projektaufruf 2018 für eine Förderung zu beschließen. Für diese erste Tranche ist eine erneute Bewerbung nicht erforderlich! Weitere 400 Millionen Euro stehen für diesen Projektaufruf 2020 zur Verfügung. Für diese zweite Tranche ist ein Beschluss des Haushaltsausschusses im I. Quartal 2021 vorbehaltlich des Beschlusses des Deutschen Bundestags zum Bundeshaushalt 2021 geplant. Kommunen, die eine Interessenbekundung auf den Projektaufruf 2018 eingereicht hatten und noch nicht gefördert werden, können ihre Interessenbekundungen gegebenenfalls aktualisiert erneut einreichen. Quelle: MdB Jens Koeppen CDU |