Gezielt strukturschwache Regionen fördern
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat mit ihren Länderkollegen konkrete Fördermaßnahmen für strukturschwache ländliche Räume und Dörfer beschlossen: In finanzschwachen Kommunen können ab sofort die Fördersätze um bis zu 20 Prozentpunkte angehoben werden. Der Eigenanteil der betroffenen Kommunen wird entsprechend reduziert; sie können folglich Investitionen durchführen, zu denen sie ansonsten finanziell nicht in der Lage wären.
Regionen, die mit besonderen Herausforderungen zu kämpfen haben, werden Investitionen in eine erreichbare Grundversorgung, in attraktive und lebendige Ortskerne sowie in die Behebung von Gebäudeleerständen gefördert. An Mitteln stellt der Bund für die integrierte ländliche Entwicklung 2019 im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ rund 280 Millionen Euro zur Verfügung; zusammen mit den Mitteln der Länder sind es rund 465 Millionen Euro.
Gleichwertige Lebensverhältnisse gelingen uns nicht mit der Gießkanne. Wir müssen in den Orten und Regionen zielgenau ansetzen. Strukturschwache Gebiete sind keine Frage der Himmelsrichtung. Wir wollen dafür sorgen, dass überall in Deutschland die Grundvoraussetzungen erfüllt sind: Es geht um Nahversorgung, Ärzte, Kitas und Schulen, schnelles Internet und eine gute Verkehrsinfrastruktur. Dafür müssen wir Geld in die Hand nehmen so Julia Klöckner.
Strukturschwache Regionen in ganz Deutschland gezielt zu fördern, ist eine der Schlussfolgerungen aus der Arbeit der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse. Sie setzt damit bereits drei Wochen nach dem Beschluss des Bundeskabinetts diesen in die Tat um. Dies wird in ländlichen Regionen deutlich positive Wirkungen entfalten.