Spreebote Online - Wirtschaft - Finanzausgleichsmasse auf neuem Rekordniveau

Zuweisungen an Brandenburger Kommunen steigt auf 105 Millionen

Die 417 Städte und Gemeinden sowie die 14 Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg erhalten in diesem Jahr in der Summe so viele Zuweisungen vom Land wie noch nie. Darauf hat Brandenburgs Finanzminister Christian Görke am Dienstag hingewiesen.

Auf Basis des beschlossenen Nachtragshaushaltes 2018 und des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes hat das Ministerium der Finanzen nun für 2018 die Schlüsselzuweisungen festgesetzt. Danach steigen die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich an die Kommunen um mehr als 105 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Planung. Darüber hat das Finanzministerium jetzt die kommunalen Spitzenverbände informiert, die Kommunen erhalten in diesen Tagen entsprechende Bescheide über die für sie festgesetzten Schlüsselzuweisungen.

Finanzminister Görke hob hervor, dass die Finanzausgleichsmasse, die das Land nach dem Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz den Gemeinden, Städten und Landkreisen zur Verfügung stellt, damit im Jahr 2018 auf 2,080 Milliarden Euro anwächst. „Für Brandenburg ist das ein Rekordniveau. Obwohl die Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen weiterhin rückläufig sind, erhalten die Brandenburger Kommunen damit nach dem kommunalen Finanzausgleich mehr finanzielle Mittel als je zuvor vom Land“, sagte Görke. Insgesamt stiegen die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich um mehr als 105 Millionen Euro. „Die kommunale Familie partizipiert damit vor allem an den Mehreinnahmen des Landes. Die gute konjunkturelle Lage sowie die erfreuliche Beschäftigungssituation sorgen auch in Brandenburg für eine weiterhin positive Entwicklung der Steuereinnahmen“, erläuterte der Finanzminister. Der wesentliche Teil der Finanzausgleichsmasse sind die allgemeinen Schlüsselzuweisungen, sie betragen 2018 insgesamt 1,736 Milliarden Euro. Davon erhalten die vier kreisfreien Städte zusammen knapp 380 Millionen Euro und damit rund 24 Millionen Euro mehr als in den Orientierungsdaten 2018 ausgewiesen war.