Krankenhäuser erhalten zusätzlich 20 Millionen Euro für Investitionen
Die 53 Krankenhäuser im Land Brandenburg erhalten in diesem Jahr zusätzlich 20 Millionen Euro für Investitionen. Damit stehen im Landeshaus-halt für 2018 insgesamt 100 Millionen Euro für die Krankenhausförderung zur Verfügung. Das sind 25 Prozent mehr als im Vorjahr.
Wir haben die Landesfördermittel für die Krankenhäuser erheblich erhöht. Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem beschlossenen Nachtragshaushalt 2018 können dringende Investitionen bei der Modernisierung der stationären Versorgung in Angriff genommen werden. Das Geld steht auch für die Umsetzung von Projekten der Digitalisierung zur Verfügung. Das Gesundheitsministerium hat jetzt die Bewilligungsbescheide über die zusätzlichen Fördermittel an die einzelnen Krankenhäuser verschickt.
Die Krankenhausförderung ist eine prioritäre Landesaufgabe. Seit dem Jahr 2013 erfolgt sie durch eine Investitionspauschale. Im Koalitionsvertrag sind für die aktuelle Legislaturperiode für die Förderung von Investitionen in Krankenhäusern mindestens 400 Millionen Euro, das heißt mindestens 80 Millionen Euro pro Jahr, festgeschrieben. Die zusätzlichen 20 Millionen Euro sind im Nachtragshaushalt 2018 eingestellt.
Außerdem stehen für Brandenburg in der Zeit von 2017 bis 2020 rund 15 Millionen Euro Fördermittel aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes zur Verfügung, die das Land in gleicher Höhe kofinanziert. Damit stellt das Land den Krankenhäusern in der laufenden Legislaturperiode aktuell insgesamt rund 435 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung.