Dies wird mir immer wieder mit der Begründung vorgehalten, sie seien immens, unnötig und würden nicht allen Fürstenwaldern gleichermaßen nutzen. Diese Auffassung ist sehr eingeschränkt und betrachtet nur eine Seite der Medaille. Die andere Seite ist das mit den Krediten geschaffene Sachanlagevermögen der Stadt, wir sprechen hier von Straßen, Kitas, Sporthallen, Grundstücksentwicklungen usw., welches nicht in dem Umfang ohne die Aufnahme von Krediten zustande gekommen wäre. Oder stellen wir zu Anfang nur mal zwei Zahlen gegenüber:
• Schulden: 54,5 Millionen Euro
• Sachanlagevermögen: 158 Millionen Euro
Die Schulden der Stadt werden den Fürstenwalderinnen und Fürstenwaldern oft als ausweglose Falle für die Zukunft verkauft. Auch wenn die Höhe auf den ersten Blick erschreckend sein könnte, ist die Stadt bei genauer Betrachtung nicht überschuldet. Die Investitionen, für die die Schulden aufgenommen wurden, sichern die Lebensqualität in der Stadt und sind ein Garant dafür, dass Fürstenwalde seit Jahren wieder wächst, dass neue Unternehmen angesiedelt und so neue Arbeitsplätze in der Stadt selbst geschaffen wurden. Verantwortungslos wäre es, bei der derzeitigen Zinslage, die sich bietenden Gelegenheit nicht zu nutzen. Wir schaffen so den kommenden Generationen von Fürstenwalderinnen und Fürstenwaldern eine Stadt, die lebenswert und schön bleibt.
Jetzt denken Sie sicher, das würde ich an seiner Stelle auch behaupten. Aber wenn es Sie interessiert, werfen wir mal gemeinsam einen Blick hinter die Kulissen:
Das Infrastrukturvermögen der Stadt, hierunter fallen Straßen, Schulen, Horte, Kindergärten, Parkplätze, Sportanlagen, Kultureinrichtungen, Grünanlagen usw., ist in den Neunzigerjahren mit Krediten in Höhe von 16,5 Millionen finanziert worden. Die letzte Kreditaufnahme für diesen Bereich erfolgte vor 16 Jahren mit 1.171.190,75 Euro. Zum 31.12.2017 beträgt die Restschuld noch 7.875.074,11 Euro.
Mit der Auflösung des Eigenbetriebes „Städtischer Betriebshof“ hat die Stadt einen Kredit von ursprünglich 161.500 Euro übernommen, für den die Restschuld zum 31.12.2017 noch 117.087,50 Euro beträgt.
In den Jahren 2008 und 2009 hat die Stadt die Möglichkeit genutzt, die Objekte Spaßbad Schwapp, Haus Am Spreebogen, Bürgerhaus Fürstenwalder Hof, Tennishalle, Biogasanlage, Holzhackschnitzelheizkraftwerk, Feuerwehrgerätehaus-Mitte und die Dreifelder-Sporthalle an der Gerhard-Goßmann-Schule vom Eigentümer, einer Fondsgesellschaft, zu erwerben. Seit 1997 hat die Stadt für die Nutzung hierfür Mieten bezahlen müssen. Durch den Ankauf der Objekte zu einem Kaufpreis von insgesamt 47,5 Millionen Euro hat die Stadt die jährlichen Mietzahlungen eingespart und stattdessen Zinsen und Tilgungen zu leisten. Diese waren geringer als die vereinbarten Mietzahlungen und haben das Risiko steigender Mieten beseitigt.
Aus diesem Ankauf steht zum 31.12.2017 noch eine Restschuld von 30.340.500 Euro. Diese wird nach jetzt bereits geschlossenen Kreditverträgen im Jahre 2028 vollständig bezahlt sein.
Bei dem Ankauf der oben genannten Objekte handelte es sich inhaltlich um eine Umschuldung: Aus Mieten wurden Zinsen und Tilgungen.
Des Weiteren erhält die Stadt jährliche Einnahmen von 200.000 Euro aus dem Verkauf des Bürgerhauses Fürstenwalder Hof und des Hauses Am Spreebogen von der Wohnungswirtschafts GmbH.
Insgesamt beträgt das von der Stadt noch zu tragende Kreditvolumen 38,3 Millionen Euro. Die jährliche Tilgung für diese Kredite beläuft sich 2018 auf 3,2 Millionen Euro. Durch die eingesparten Zinsen auf den jährlichen Tilgungsbetrag erhöht sich dieser kontinuierlich, sodass im Jahr 2028 die von der Stadt zu finanzierenden Kredite zurückgezahlt sind.
Zur Finanzierung der Bürogebäude am Nordstern 1 hat die Stadt 2011 und 2017 Kredite von insgesamt 16.630.300 Euro aufgenommen. Zins und Tilgung dieser Kredite werden vollständig durch Pachteinnahmen langfristig gedeckt, sodass für die Stadt Fürstenwalde keine Belastung entsteht. Die Restschuld aus diesen Krediten beträgt zum 31.12.2017 noch 15.244.844,51 Euro.
Ähnlich verhält es sich mit einem Kredit in Höhe von 1.500.000 Euro, der am 23.12.2017 für den Umbau einer Ruine zu einem Wohnheim an der Trebuser Straße aufgenommen wurde. Die Zins- und Tilgungsleistungen aus diesem Kredit werden zu 86,4% vom Landkreis Oder-Spree getragen. Der städtische Anteil von 13,6% wird aus den Nutzungsentgelten finanziert. Die Restschuld aus diesem Kredit beläuft sich zum 31.12.2017 noch auf 975.000 Euro.
Die Kassenkredite dienen zur Sicherstellung der laufenden Zahlungsverpflichtungen der Stadt. Hiermit wird zum Beispiel die pünktliche Zahlung der Löhne und Gehälter, der Kreisumlage und der Zinsen und Tilgungen abgesichert. Der Kassenkredit belief sich zum 31.12.2015 auf 7.494.000 Euro. Durch die vorzeitige Auflösung verschiedener Kreditsicherungsverträge wurde 2016 eine Vorfälligkeitsentschädigung von 8.790.000 Euro und im Rahmen eines Vergleiches mit der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) (Rechtsnachfolger der WestLB) ein einmaliger Betrag von rund 4,3 Millionen Euro fällig. Außerdem erfolgte aus dem Kassenkredit bis zum März 2017 die Zwischenfinanzierung der Baukosten des Bürogebäudes BONAVA in Höhe von 4.018.000 Euro. Die hierdurch entstandene zusätzliche Belastung konnte durch Reduzierung des bestehenden Kassenkredites um rund 1,8 Millionen Euro auf 15.252.000 Euro reduziert werden, sodass zum 31.12.2016 der Kassenkredit 22.746.000 Euro betrug. Allein durch die Aufnahme eines langfristigen Kredites für die Finanzierung des Bürogebäudes BONAVA sinkt der Kassenkredit 2017 um 4.018.000 Euro. Weiterhin entlastet die Vorfälligkeitsentschädigung von 8.790.000 Euro die zukünftigen Haushaltsjahre durch entsprechend geringere Zinszahlungen, sodass der bereinigte Kassenkredit noch knapp 10 Millionen Euro beträgt.
Bei der Betrachtung der Schulden bleibt eines immer unerwähnt – das Basisreinvermögen der Stadt Fürstenwalde. Dieses ist zum 31.12.2016, wie im Vorjahr, mit 95.539.000 Euro ausgewiesen.
Die Vermögens- und Schuldenlage der Stadt stellt sich unter Würdigung der oben aufgeführten Zahlen und der Entwicklung in den nächsten Jahren alles andere als unverantwortlich dar. Bei gleichbleibender solider Haushaltspolitik wird der städtische Haushalt ab 2028 nicht mehr durch Zinsen und Tilgungen belastet. Ich finde, das sind schöne Aussichten für nachfolgende Generationen.
Fürstenwalde, 28.11.2017
Hans-Ulrich Hengst
Bürgermeisterkandidat