Zur Entscheidung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Finowkanal, die Verhandlungen mit dem Bund zur Übernahme der Schleusen nicht weiterzuführen, erklärt der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen:
Ich bin schier fassungslos angesichts dieser Entscheidung, das Projekt Finowkanal defacto aufzugeben. Damit wird die Schiffbarkeit Deutschlands historisch ältester, künstlicher, noch befahrbarer Wasserstraße in Frage gestellt und die Weiterentwicklung touristischer Nutzungskonzepte entlang des Finowkanals ad absurdum geführt. Es ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich seit Jahren für die Schiffbarkeit des Finowkanals und den Erhalt des Denkmals einsetzen.
Der Bund hatte den Kommunen ein einmaliges und großzügiges Angebot zur Schleusenübernahme unterbreitet. Darüber hinaus haben die Kommunen mit dem in Eberswalde ansässigen WSA einen kompetenten und professionellen Partner an ihrer Seite, der seinen Willen zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit zum Erhalt des Finowkanals stets betont hat.
Der Ausstieg aus den Verhandlungen mit ausschließlich haushälterischen Argumenten sind für mich Zeugnis fehlenden Mutes und fehlender Zukunftsvisionen eines vernetzten Wassertourismus im Land Brandenburg.
Die Förderung des Wassertourismus fällt klar in die Zuständigkeit der Länder. Doch in der brandenburgischen Landesregierung hat der Wassertourismus und damit der Finowkanal keine Priorität, denn sonst hätte das zuständige Wirtschaftsministerium das Ausschlagen der Millioneninvestition nicht zugelassen. Stattdessen versucht sich Potsdam nach alter Methode weiterhin aus der Zuständigkeit zu stehlen und dem Bund den schwarzen Peter zuzuschieben.
Besonders enttäuscht bin ich von der jetzigen Entscheidung durch die Verhandlungsführung der Anrainerkommunen. Mehr Mut, den festen Willen und Glauben an das Potenzial des Wassertourismus in der Region – das hätte ich mir schon gewünscht. Einfach die Gespräche zu beenden ist, vor allem vor dem Hintergrund der gerade laufenden Bundeshaushaltsdebatte im Bundestag, mehr als unklug.
Was nun bleibt, ist die Hoffnung, dass jeder, der aus einer Tür hinausgeht, auch wieder hineinkommen muss. Ich gebe die Hoffnung nicht auf und werde ein glühender Verfechter für den Finowkanal bleiben.