Libysche Regierungsdelegation im Landkreis Oder-Spree
Wie breit gefächert der Verantwortungsbereich einer Kreisverwaltung ist, darüber hat sich in der vergangenen Woche eine hochrangige Minister-Delegation aus Libyen im Landkreis Oder-Spree informiert. Die mehrtägige Informationsreise, zu deren Stationen auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, die Universität Potsdam und der Deutsche Landkreistag gehörten, sollte den Gästen einen Einblick in die Dezentralisierung und den Aufbau der lokalen Verwaltung als Beitrag zur Friedenskonsolidierung in Libyen geben.
Landrat Rolf Lindemann, der die Delegation unter Leitung des Ministers für lokale Verwaltung, Dr. Badereddin Toumi, im Brand- und Katastrophenschutzzentrum des Landkreises Oder-Spree in Fürstenwalde herzlich begrüßte, schilderte anschaulich, dass auch in Deutschland der Weg zur Demokratie sehr lang war, bis er 1990 in der deutschen Wiedervereinigung mündete. Damals durchliefen auch die neuen deutschen Bundesländer einen rasanten Veränderungsprozess. Kernpunkt des fachlichen Austausches war die Kommunale Selbstverwaltung. Welch großes Gewicht die lokale und überörtliche Ebene hat, das wurde nicht nur beim Exkurs des Landrates durch den enormen Aufgabenkatalog der Kommunalverwaltungen deutlich, auch der mitgebrachte Haushaltsplan des Landkreises hinterließ bei der libyschen Delegation merklichen Eindruck – wegen seines Umfangs und der darin fixierten Aufwendungen in Höhe von rund 491 Millionen Euro. Ein Beispiel, wie diese Mittel eingesetzt werden, ist die Entwicklung des Brand- und Katastrophenschutzzentrums in Fürstenwalde. Von großem Interesse war auch die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere die lokale Planung der Abfallwirtschaft. Dazu gab es einen detailreichen Einblick durch den Eigenbetrieb des Landkreises KWU-Entsorgung. Herausgestellt wurde dabei der Stellenwert der Mülltrennung für die Etablierung eines wirtschaftlich soliden Entsorgungssystems.
Die Zeit verging viel zu schnell, um alle interessierenden Fragen zu besprechen. Aus zwei geplanten Stunden wurden drei, bevor es für die Gäste zur abschließenden Besuchsstation in den Bundestag ging – im Gepäck einen gewinnbringenden Fachaustausch im Landkreis Oder-Spree.