Liebe Bürgerinnen und Bürger
Liebe Leserinnen und Leser,
Nach einem bewegten und bewegenden Jahr im Bundestag und nach einem Jahr als Mitglied der Ampelkoalition, möchte ich einen Rückblick auf die vergangenen zwölf Monate geben, aber auch einen Ausblick in das kommende Jahr wagen.
Noch nie war eine Bundesregierung so gefordert, dass sie zu Beginn der Legislatur gleich mehrere Krisen meistern musste. Noch in der laufenden Corona-Pandemie, die uns allen viel abverlangt hat, überfiel Russland die Ukraine. Damit zog auch der Krieg wieder in Europa ein. Zum Jahreswechsel und besonders zur Weihnachtszeit sind unsere Gedanken einerseits bei den Familien, denen ich gute Gesundheit und ein schönes gemeinsames Weihnachtsfest wünsche, und andererseits bei den vor dem Krieg in der Ukraine geflüchteten Menschen und ihren Verwandten und Freunden, die das Land nicht verlassen konnten.
Durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine waren wir stark gefordert. Wir mussten mit Mitteln wie dem Kurzarbeitergeld verhindern, dass unser Arbeitsmarkt zusammenbricht und waren zudem auf Energieimporte, speziell auf russisches Gas angewiesen. Mit energischem Handeln, mit neuen Handelspartnern und beispielsweise dem Bau von Flüssiggasterminals, konnten wir mit Erfolg eine Gasmangellage und einen Energieblackout verhindern. Unsere Maßnahmen zeigen bereits weitere positive Wirkungen. Die Erzeugerpreise sind in den letzten beiden Monaten etwas gefallen. Viele werden das besonders im Supermarkt und an der Tankstelle bereits bemerkt haben. Die inflationsdämpfende Wirkung von Beschlüssen wie der Gaspreisbremse, die ab nächstem Jahr greift, werden weiter dazu beitragen, die Menschen nicht mit den steigenden Lebenshaltungskosten allein zu lassen. Kostensteigerungen, so ehrlich muss man sein, kommen auf uns alle zu. Diese werden jedoch bei weitem nicht so stark ausfallen, wie sie es ohne das Eingreifen der Bundesregierung wären.
In diesem ersten Jahr in der Ampelkoalition konnten wir als SPD für die Menschen in unserem Land einige unserer Herzensprojekte umsetzen. Zuvorderst haben wir eine signifikante Erhöhung des Mindestlohns eingeführt, die für viele Personen eine bedeutende Erhöhung ihres Gehalts darstellt. Außerdem wird es in regelmäßigen Abständen weitere Erhöhungen geben. Die nächste steht bereits 2023 an. Ebenso konnten wir die Renten in Ostdeutschland um 6,2 Prozent steigern. Wir haben damit den Grundstein gelegt, dass 2024 eine Parität der Renten zwischen Ost- und Westdeutschland hergestellt ist und damit alle Menschen endlich eine Gleichbehandlung erfahren.
Einen weiteren zentralen Punkt stellte das Bürgergeld dar, mit dem wir durch die Weiterbildungsprämie einen Anreiz schaffen konnten, um die dringend benötigten Facharbeiter und Facharbeiterinnen für unser Land zu gewinnen. Es ist wichtig, dass wir mit Olaf Scholz einen Kanzler haben, der uns ruhig und besonnen durch diese turbulenten Zeiten führt und der klare und durchdachte Entscheidungen fällt.
Im kommenden Jahr werden wir den Flickenteppich der deutschen Nahverkehrstarife abschaffen. Mit dem 49 Euro Ticket entsteht stattdessen ein Nahverkehrsticket, das in ganz Deutschland seine Gültigkeit hat. Egal ob man im Landkreis Oder-Spree, in Frankfurt (Oder) oder in Berlin unterwegs ist, man kann überall den ÖPNV nutzen, ohne sich Gedanken machen zu müssen. Zudem sparen durch den günstigeren Preis viele Menschen bares Geld.
Unser Landkreis ist gerade wirtschaftlich sehr erfolgreich und auf einem guten Weg. Es siedeln sich zahlreiche Unternehmen an. Dementsprechend finden viele Kolleginnen und Kollegen in unserer Region neue Arbeitsplätze. Eine Herausforderung für das nächste Jahr wird es sein, dass diese neuen Arbeitsplätze eine Tarifbindung erhalten. Wir werden uns also über Tariftreue und Tarifbindung unterhalten müssen, genauso aber auch über die Arbeitszeiterfassung, damit auch jede geleistete Arbeitsstunde wirklich zählt. Speziell das Thema Arbeitszeiterfassung wird eine meiner Aufgaben im Ausschuss für Arbeit und Soziales sein.
Ich wünsche Ihnen allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.
Bleiben Sie gesund!
Ihr Bundestagsabgeordneter
Mathias Papendieck.