Zwischenbilanz des Bündnisses
Das vor fast einem Jahr gegründete Bündnis für Wohnen hat eine erste Zwischenbilanz gezogen. Die Mitglieder haben Arbeitsgruppen gebildet, bei denen unter anderem die Themen Verbesserung der Wohnraumförderung und die Senkung der Baukosten auf der Tagessordnung stehen haben. Ein wichtiges Ziel des Bündnisses ist, den Bau von bezahlbaren Wohnungen zu beschleunigen.
Bauministerin Kathrin Schneider: „Das Bündnis für Wohnen hilft uns sehr. Gemeinsam ist es uns gelungen, den Neubau von Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung wieder anzuschieben. Im Jahr 2016 haben wir Bewilligungen für 443 Wohnungen zusagen können, im Jahr 2017 waren es 500 neue Wohnungen. Das zeigt, dass die ersten Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnraumförderung wirken. Wir sind aber noch nicht zufrieden. Im ganzen Land steigen die Baukosten. Außerdem wollen wir, dass sich auch die private Wohnungswirtschaft stärker für den Bau von Wohnungen mit begrenzten Mietpreisen engagiert. Deswegen wollen wir dem Vorschlag des Bündnisses folgen, die Konditionen für die Wohnraumförderung weiter zu verbessern und Zuschüsse in allen Landesteilen zu gewähren.“
Die Zahlung von Zuschüssen ist entsprechend der Richtlinien derzeit nur für Projekte des sozialen Wohnungsbaus in Städten des Berliner Umlands möglich. Geprüft wird jetzt, wie die Höhe der Förderung angepasst werden kann. Pro Jahr stehen 100 Millionen Euro zur Verfügung, ein Teil davon wird als Zuschuss gewährt, ein Teil als Darlehen ausgereicht.
Ein weiteres wichtiges Thema in den Arbeitsgruppen des Bündnisses ist die Senkung der Baukosten. Eine Studie aus Hamburg gibt Aufschluss darüber, wie sich Kosten für Neubauten im Detail zusammensetzen. Daraus können Rückschlüsse für Einsparungen abgeleitet werden, die auch im Land Brandenburg umsetzbar wären. Kostentreiber sind neben hohen baulichen Qualitätsstandards unter anderem die energetischen Standards. Das Ministerium setzt sich dafür ein, diese Standards nicht weiter zu erhöhen. Um den Klimaschutzbelangen Rechnung zu tragen, wurden in Brandenburg bereits intensiv Konzepte für die zentrale und kostengünstigere Wärmeversorgung im Quartier entwickelt.
Um mehr Wohnungsbauprojekte auch privater Investoren auf den Weg zu bringen, sollen die Vergaberegeln geändert werden. Damit wird es – wie auch in anderen Bundesländern – möglich, dass nicht bei jedem Bauvorhaben Ausschreibungen durchgeführt werden müssen.
Das Bündnis geht zurück auf eine Initiative des Bundesbauministeriums, das zur Gründung entsprechender Zusammenschlüsse aufgerufen hatte. Dazu hatte Bauministerin Schneider gemeinsam mit anderen Vertretern von Städten und Bundesländern auf der Immobilienmesse Expo den sogenannten „Münchener Aufruf“ initiiert.