beschlossen

Teilhabegeld

Blinde, gehörlose und taubblinde Menschen bekommen mehr Geld

Der Landtag Brandenburg hat in seiner Plenarsitzung das Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes beschlossen. Da...

Familie

Markthochlauf für Wasserstoff beschleunigen

Bundeskabinett beschließt Fortschreibung der Wasserstoffstrategie

Das Bundeskabinett hat die Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie beschlossen. Der Beschlussfassung im Kabin...

Politik

Grundhaften Straßenausbau in Storkow

Gerichtstraße und der Grasnickstraße in Storkow (Mark)

Sehr geehrte Storkowerinnen und Storkower, sicherlich ist auch Ihnen die derzeitige Debatte hinsichtlich der geplanten ...

Familie

Atomausstieg

Umfassende Publikation zur Atomenergienutzung in Deutschland

Der Deutsche Bundestag hat dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Novellierung des Atomgesetzes zuges...

Politik

Kabinett beschließt Dritte Umgangsverordnung

Neue Corona-Verordnung für das Land Brandenburg

Das Kabinett hat Dienstag die Dritte Umgangsverordnung beschlossen. Sie tritt am Donnerstag, den 16. September 2021, in Kraft und gilt bis einschließlich 13. Oktober. Mit der neuen...

Politik

Kinderbonus kommt ohne Antrag

Familienkassen zahlen Bonus mit Kindergeld aus

Kinderbonus als Unterstützung für Familien Familien sollen mit 300 Euro Kinderbonus unterstützt werden, da...

Familie

Kurznachrichten aus dem Stadtparlament der Stadt Erkner

Bremsschwellen vor Kita
Die Stadtverordneten von Erkner haben in ihrer jüngsten Sitzung beschlossen, im Hohenbinder Weg auf Höhe der Kita „Knirpsenhausen“, analog zur Langen Straße vor dem Hort „Koboldland“, Bremsschwellen aufzubauen. Diese Bremsschwellen sollen zur Geschwindigkeitsreduzierung beitragen. Dieser Antrag der Fraktion Die Linke wurde einstimmig zugestimmt, wie zuvor in den Fachausschüssen.
Geschwindigkeitsmessungen
Achtmal im Jahr für jeweils 14 Tage hintereinander werden von nun an vor den Kindertageseinrichtungen, der Schule, den Horteinrichtungen usw. mobile Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Dies beschlossen auf der jüngsten Sitzung die Stadtverordneten Erkners. Über diese Messungen und deren Resultate wird die Stadtverwaltung halbjährlich im zuständigen Fachausschuss Bildung, Soziales, Jugend, Gleichstellung, Sport und Kultur berichten. Gegebenenfalls wird die Verwaltung dann angebrachte Maßnahmen vorschlagen, sollte es vermehrt zu Geschwindigkeitsüberschreitungen kommen.
90 historische Grabanlagen
Ein Friedhof ist eine kleine Zeitreise durch die Geschichte einer Stadt und deren Bürgern, die einst hier lebten. Grabanlagen spiegeln die Epochen, den Wohlstand und die handwerklichen Fähigkeiten der jeweiligen Zeit wieder. So ist dies auch in Erkner.
Bereits in diesem Jahr konnte die Friedhofsverwaltung mit den im Jahr 2018 bewilligten Sondermitteln mit dem Erhalt von historischen Grabanlagen beginnen, jedoch nicht vollenden. Da auf Grund langejährig abgelaufener Nutzungsrechte und damit fehlender Pflege sich einige Grabanalgen in einem desolaten Zustand befinden, hat die die Stadtverordnetenversammlung in ihrer jüngsten Sitzung beschlossen, der Friedhofsverwaltung für das Jahr 2020 5.000 Euro zu bewilligen, um noch ausstehende Arbeiten an diesen Anlagen zu beenden. Die wertvollsten Grabsteine sollen damit aufgearbeitet und entlang der Friedhofsmauer nebeneinander neu aufgestellt werden.
Verkaufsoffene Sonntage
Nach Befragung der Mittelstandsvereinigung Erkner e.V. wurden drei verkaufsoffene Sonntage zu besonderen Anlässen für das Kalenderjahr 2020 den Stadtverordneten Erkners auf ihrer jüngsten Sitzung zur Abstimmung vorgeschlagen. Dabei handelt es sich jeweils um den Sonntag des Heimatfestes, der Gerhart-Hauptmann-Tage und des Lichterfestes. Die verkaufsoffenen Sonntage zum 28. Erkneraner Heimatfest, am 7. Juni 2020, und zum Lichterfest Erkner, am 29. November 2020, wurden einstimmig beschlossen. Die Sonntagsöffnung zu den Gerhart-Hauptmann-Tagen, am 15. November 2020, ist rechtlich nicht zulässig, da es sich um den Volkstrauertag handelt.
Fußgängerfreundlicher Übergang
Einstimmig beschlossen wurde auf der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an der Rudolf-Breitscheid-Straße / Ecke Beuststraße zu prüfen, ob und wie ein besserer fußgängerfreundlicher Übergang herzustellen ist. Der Geschäftsbereich Ordnung, Umwelt, Bau, Liegenschaften und Stadtplanung ist nun damit beauftragt, mögliche Instrumente der Verkehrssicherheit für diese Kreuzung zu erarbeiten, damit Fußgänger sicherer über die Straße kommen. Bereits in der Vergangenheit wurden hier Verbesserungen durch eine Bordsteinabsenkung südlich der Beuststraße erreicht. Dennoch besteht Einigkeit über weiteren Handlungsbedarf, insbesondere weil sich die Kreuzung in einer Kurve befindet. Bereits zuvor im Ausschuss Stadtentwicklung, Bauplanung, Natur- und Umweltschutz und Verkehr, im Ausschuss für Finanzen, Haushaltsplanung, Wirtschaftsfragen und Tourismus sowie im Hauptausschuss gab es jeweils ein einstimmiges Votum für einen Prüfauftrag an die Verwaltung.
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